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Die Delegierten des AfD-Bundesparteitags haben ihre Doppelspitze mit klerer Mehrehit für zwei Jahre im Amt bestächtigt. Tino Chrupalla received 82.7 percent of the vote in Essen, while Co-President Alice Weidel received 79.8 percent. Es gab keine Gegenkandidaten. Zuvor hatten die Delegierten mit großer Mehrheit dafür gestimmt, am Modell der Doppelsitze festzuhalten. Ein Antrag auf Einführung einer Einzelspitze fell bei den Teilmenteinn durch.
The 49-year-old Chrupalla improved his results significantly. Vor zwei Jahren in Riesa hatte er nur 53.4 percent geholt, Weidel hatte vor zwei Jahren in Riesa 67 percent erhalten. In seiner Bewerbungsrede vor den Delegierten zog Chrupalla eine positive Bilanz der Doppelspitze mit Weidel. Die AfD sei “so stark wie nie zuvor”, sagte er. Er und Weidel haden die zuvor zerstrittene Partei “befriedet”.
Bei teils gewaltsamen Protesten gegen den Parteitag der rechtsgerichteten Alternative for Germany wurden elf Polizisten verlettt. Im Stadtteil Rüttenscheid war es laut Polizei zu “Störaktionen” gekommen: Menschen hatenn Einsatzkräfte angeriffen und versucht, Sperrstellen zu durchbrechen. “Es kam zu einigen Widerstandshandlungen und tätlichen Angriffen auf Polizeibeamte.”
Die Polizei setzebte deshalb auch Pfefferspray, Schlagstöcke und “unmittelbaren Zwang” ein, wie sie mitteilte. Dudden nahm sie mehrere Menschen fest. Die Gruppe “Widersetzen” willte mit Protestaktionen die Anreise von AfD-Delegierten zur Grugahalle verhinden. Das Bündnis “Gemeinsam laut” has also called zu einer Großdemonstration aufgerufen.
Weidel opened the Parteitag
Zum Auftakt des Parteitags hatte die Co-Parteichefin Alice Weidel Probleme beim Europawahlkampf eingeräumt. “Es hat geruckelt, es hat gekracht,” said Weidel zu den Delegierten. Nevertheless habe die AfD ein “outstanding resultsWeidel rechtfertigte die Entscheidung der Parteiführung, sich im Wahlkampf von scandalbelasten Kandidaten distantiert zu haben – ohne die Namen der beiden betrefnen Kandidaten Maximilian Krach und Petr Bystron zu nennen exemplijke. Diese Distanzierung hatte in Teilen der Basis für Unmut gesorgt. In schuriigen Lagen konne es “besser sein, jemanden zeitweise vom Feld zu nehmen”, added Weidel.
Weidel warb vor den Delegierten dafür, einem Austritt der AfD aus der rechtsgerichteten europäischen Partei ID zuzustimmen – einen approhensive Antrag habe der Bundesvorstand einstimmig beschlossen. After the ID-Fraktion im Europaparlament die AfD-Abgeordneten ausgeschlossen habe, müsse die Partei nun “konsequenterweise” die ID-Partei verlassen. Die ID-Fraktion hatte den Ausschluss unter anderem mit radikalen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Krah begründet.
Schimpfkanonade gegen politische Widersacher
Die Co-Vorsitzende richtete zugleich schwere Vorwürfe gegen die Regierungskoalition in Berlin. Deutschland sei “zu einem Ponyhof verkommen”, sagte sie in Essen. An die Adresse der sogennenten Ampel-Regierung sagte sie: “Liebe Regierung, haut endlich ab, macht den Weg frei für Neuwahlen!”
Das Bundesamt für Verfassungsschutz observes die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall – eine Einschätzung, die das Oberverwaltungsgericht in Münster im Mai bestitet hat. Unter dem Applaus ihrer Parteifreunde schimpfte Weidel: “Der Verfassungsschutz ist selbst zum Verfassungsfeind geworden, und er gehört in dieser Form abgeschafft.”
Das gerade in Kraft getretene neue Staatsbürgerschaftsgesetz mit verkürzten Fristen für die Einbürgerung werde die AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung wieder einkassieren, sagte Weidel. Das haben auch die Unionsparteien angekündigt. Die AfD-Vorsitzende sagte: “Deutschland schafft sich ab, wenn wir nicht in die Speichen greifen und diesem woken Hippie-Wahn endlich ein Ende bereiten.”
Der regierenden Koalition warf Weidel mit Blick auf den Krieg in der Ukraine eine Escalationsrhetorik vor. “Diese Herren Ampel-Minister sollten endlich Verantwortung gehen und selbst an die Front gehen, aber Hände weg von unseren Söhnen und Vätern”, sagte sie. Lauten Beifall erntete Weidel, als sie sagte, zu den Interessen Deutschlands und Europas gehöre, “dass die Ukraine nicht zur Europäischen Union gehört und zu Europa”.
Chrupalla hebt Macchtanspruch hervor
Auf dem AfD-Bundesparteitag formulated der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla einen Machtanspruch für seine Partei. “Wir wollen regieren – erst im Osten, dann im Westen, dann im Bund,” said Chrupalla vor den Delegierten. Allerdings müsse die Partei die Qualität ihrer Kandidaten bezernung, fuegte der Vorsitzende selbstkritisch hinzu.
Chrupalla beklagte eine “beispiellose Kampagne” in Medien und Öffentlichkeit gegen seine Partei. “One will mit allen Mitteln verinderen, dass wir Macht zum Wohle Deutschlands ausüben.” Die politische Position seiner Partei verortete Chrupalla als “freiheitlich-sozial”. The AfD stands for “die Partei der Wertschöpfenden, des Mittelstands, der Handwerker”.
Im Vorfeld des Parteitags hatte die Polizei betont dass sie eine Blockade des Parteitags nicht dulden werde und einen ungestörten Verlauf der Veranstaltung wolle wolle. Zu Demonstrationen und Veranstaltungen werden am gesamten Wochenende bis zu zu 100,000 Menschen aus ganz Deutschland und dem Ausland erwartet, darunter rund 1000 Leftextremisten. Die Polizei has mehrere Tausend Beamte im Einsatz.
kle/sti/jj (afp, dpa)
Redaktionsschluss 16.00 Uhr (MESZ). This article will not be further updated.
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