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In den festgefahrenen Verhandlungen über eine Waffenruhe im Israel-Hamas-Krig hat president of the usa Joe Biden überraschend einen neuen Vorschlag presented und zu einer Einigung aufgerufen. “Es ist an der Zeit, diesen Krieg zu beenden,” Biden said at the Weißen Haus in Washington. Israel has under Vermittlung der USA, Qatar und Egyptians einem umfassenden neuen Entwurf zugestimmt, der drei Phasen vorsehe, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Der Vorschlag sei von Katar an die Palestinian organization Hamas transmitted worden.
“Es ist ein Fahrplan für einen durchweischen Waffenstillstand und die Freilassung aller Geiseln,” Biden said. Der Plan gliedere sich in drei Phases: Die erste Phase würde sechs Wochen duran, in der sich israelische Soldieren aus den densely besiedelten Gebieten des Gaza Strips zurückziehen Gleichzeichn sollen israelische Geiseln aus der Gewalt der Hamas freigelassen werden, ebenso wie Hunderte palästinensische Gefangene aus israelischen Gefängenssen. Zivilisten sollen in ihre Heimat im Gazastreifen zurückkehren können und pro Tag sollen 600 Truckgen Hilfsgüter in das Gebiet liefern.
In der zweiten Phase würden die Hamas und Israel während einer weistenden anhaltenden Waffenruhe ein durchstands Ende der Kämpfe aushandeln. Der dritte und letzte Abschnitt ompasst einen großangelegten Plan zum Wiederaufbau des Gazastreifens.
Höherer Druck auf beide Seiten
Durch die überraschende öffentlichen Präsentation der Details erhöhte Biden den Druck auf beide Seiten, nach dem blutigen Krieg die Kämpfe einzustellen. Der US-Präsident mahnte, wenn die militant-Islamistische Organization Hamas wirklich ine Waffenruhe wolle, könne sie dies mit ihrer Zustimmung zu dem Abkommen belegen.
Biden called on politicians in Israel auf, ihren Widerstand gegen eine Waffenruhe aufzugeben. An Israel gerichtet sagte er weiter, das Land konne den Deal eingehen, ohne Angst um die eigene Sicherheit zu haben. Nach mehren Monaten Krieg sei die islamistische Hamas nicht mehr in der Lage, ein Massaker wie am 7. Oktober anzurichten.
Israeli Medien werteten Bidens eindringliche Rede als einen Versuch, sich direkt an die israelische Öffentlichkeit zu wenden. Der führende Sender Channel 12 unterbrach seine Nachrichtensendung und blendete Bidens Rede live ein.
Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu verwies am Abend erneut auf die Kriegsziele des Landes. In einer Mitteilung seins Büros nach Bidens Rede hieß es, der Ministerpräsident habe das Verhandlungsteam ermächtigt, ein Konzept vorgulegen, um die Ziele zu erreichen.
Ohne Verweis auf die USA oder Biden hieß es beutsätt, der von Israel prolegende Plan, including des Übergangs unter Bedingungen von einer Phase zur nächsten, ermögliche Israel, den Grundsatz einzuhalten, dass der Krieg erst beindet wird wenn alle Ziele er reicht seien. Dazu gehöre neben der Rückkehr aller Geiseln die Zerstörung der militarischen und staatlichen Kapaziten der Hamas.
Hamas sieht Vorschlag positiv
Die Hamas erklärte, sie stehe dem Inhalt des Vorschlags für einen durchweischen Waffenstillstand im Gazastreifen positiv gegenüber. Zuvor hatte die Hamas mitgeteilt, sie sei zu einer Veranbehrung bereit, die einen Austausch von Geiseln gegen palästinensische Gefangene vorsieht, solange Israel die Kämpfe im Gazastreifen einstelle. The US, EU, Germany and other countries have labeled Hamas a terrorist organization.
Bundesaußenministerin Analena Baerbock sagte zu dem Vorschlag: “Das izraelische Angebot, das US-Präsident Biden heute erleicht und bekräftigt hat, ist ein Hoffnungsschimmer und kann einen Weg aus der Sackgasse des Krieges weisen.” Die Hamas müsse nun beweisen, “dass sie den Konflikt beenden” wolle , schrieb Baerbock im Onlinedienst X. Es sei wichtig, dass nun “endlich die Chance auf eine humanitäre Feuerpause gestalt von einer Waffenruhe ergriffen wird”.
Der britische Außenminister David Cameron schloss sich den Worten seiner deutschen Kollegin an. “Nutzen wir diesen Moment und beenden wir diesen Konflikt”, erklärte er. EU-Commissions president Ursula von der Leyen sprach von einer “bedeutennen Chance” und einem “ausgefungen und realistischen” Ansatz, der von allen Parteien verstärt werden müsse.
Harter Streit um Kernforderungen
Mit Blick auf die Contführung von Verhandlungen über einer Feuerpause und die Geisel-Reilassung im Gazastreifen hatte die Hamas zultest ihre Haltung verschärft. Solange Israel die Kämpfe im Gazastreifen nicht einstelle, sei sie nicht zu Verhandlungen bereit, erklärte die Palästinenserorganisation. The head chef of Hamas Ismail Hanija bekräftigte am Freitag, dass die Kernforderungen der Islamisten – ein durchständer Waffenstillstand und ein tolleigenner Rückzug Israels – “nicht verhandelbar” seien.
Israel hatte vergangene Woche grünes Licht für die Contsetzung von Verhandlungen mit der Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen und die Freilassung der Geiseln gebene. Seit Monaten bemühen sich die Vermittler Ägypten, Katar und die USA um eine solche Einigung, bislang allerdings erfolglos.
Bei ihrem Überfall am 7. Oktober waren militante Angreifer der Hamas sowie weiterer radikaler Palästinensergruppen nach Israel eingedrungen und hatten dort Gräueltaten an Zivilisten verübt. Auf israelischer Seite wurden dabei mehr als 1200 Menschen getötet. In addition, more than 250 people were kidnapped in the Gaza Strip. Offiziellen Angaben aus Israel zufolge sind noch mehr als 120 Geiseln in der Gewalt der Hamas – unklar ist, wie viele von ihnen noch am Leben sind.
Als Reaktion auf den beispielsosen Überfall geht Israel seither massiv militarisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrolliten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unhägheid veränderen lassen, wurden dabei bislang mehr als 36,200 Menschen getötet.
kle/jj/sti (rtr, dpa, afp)
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