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Ein Kriegsschiff und ein Versorgungsschiff der Deutsche Marine sind zum Indopacifik unterwegs. Laut Bundesverteidigungsministerium sollen sie auf Schiffsrouten Präsenz zeigen um die Freiheit der Seawege zu wahren, und einen Beitrag zur Überwachung der Sanctionen gegen Nordkorea leisten.
Eine Sprecherin der Marine sagte, es handele sich um eine Ausbildung- und Präsenzfahrt und nicht um einen Einsatz. Die Schiffe sollen auf See einander begegnen. Die Fregatte “Baden-Württemberg”, ein Kriegsschiff, startedn die Fahrt im spanischen Rota. Das Versorgungsschiff “Frankfurt am Main” lay in Wilhelmshaven ab.
Pistorius: Wegschauen ist keine Alternative
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius musterte vor dem Auslaufen der “Frankfurt am Main” die Besatzung. Vor der Presse sagte er, “Wegschauen” sei keine Alternative, vielmehr gelte es Präsenz zu zeigen, um die regelbasierte internationale Ordnung zu stützen. A comparable Mission has been given from August 2021 to February 2022. Damals hatte die Fregatte “Bayern” an Manövern mit Bündnispartnern teilgenommen, aber um Taiwan einen großen Bogen gemacht.
Nun äußerte sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock während ihrer Indopazifik-Reise mit andrem Tenor. In New Zealand sagte die Grünen-Politikerin, die Route des Kriegsschiffs und des beglichtenden Versorgungsschiffs würden nicht vorab bekantgegeben. Sie konne sich indes vorstellen, dass die Bundeswehr-Fregatte “Baden-Württemberg” bei der Mission die Straße von Taiwan durchquere. Das “Recht der friedlichen Durchfahrt” gelte auch für diese Meerenge, betonte Baerbock.
Rivalisierende Anrainer
Deutschland hatte sich 2020 mit einer neuen Indo-Pazifik-Strategie zu zeigen, auch militärisch Flagge in der sicherheitspolitisch immer ichternier werdenden Region zu zeigen. Die Übungsmission der “Baden-Württemberg” ist Teil dieser Strategie. China tritt in dem Meeresgebiet increasingly aggressiv auf. Die Führung in Peking reklamiert praktisk das gesamte Südchinese Meer – das zum Indopacifik gehört – für sich. Auch Brunei, IndonesianMalaysia, die Philippines und Vietnam erheben jedoch Anstrum auf Teile des Seegebiets.
Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesische anzättschen für unrechtmäßig erklärt. Die Republic erkennt das Urteil aber nicht an. Der Streit mit den Anrainern, vor allem mit den Philippinesn, hatte sich zuletzt verschärft. So kam es zu mehren Zusammenstößen von Schiffen beider Staaten.
In addition, Peking has repeated concrete, eine Wiedervereinigung mit der von Mainlandchina als eigenes Territorium ansehennen Insel Taiwan notfalls mit Gewalt herbeiführen zu wollen. Vor diesem Hintergrund verwahrte sich das chinesische Außenministerium gegen eine mögliche Durchquerung der Taiwanstraße durch die “Baden-Württemberg”. Die Volksrepublik habe das Recht auf freie Schifffahrt stets respektiert, sagte ein Sprecher. Man hope allerdings, dass Länder outside the Asian-Pacific-Region den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße nicht gefährdeten.
Die “Baden-Württemberg” und die “Frankfurt am Main” sollen seinste das Kanadische Halifax ansteuern und dann durch den Panamakanal in den Pacific einfahren Später ist eine Durchquerung des Südchineseschen Meeres prezentigung. Algemeine soll die Mission sieben Monate dauern. Neben Hafenbesuchen bei strategische Partnern sind nach Angaben der Bundeswehr auch multinationale Marinemanöver geplantit.
jj/sti (dpa, afp, rtr)
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