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Vor einem erwarteten Militäreinsatz im südlichen Gasstrike hat Israelis Armee mit der Evakuierung der Stadt Rafah an der Grenze zu Egypt started. Das israelische Militär vordede die Einwohner des östlichen Teils der Stadt auf, das Gebiet zu verlassen. Die Zivilbevölkerung wurde aufgerufen, sich ins nördlich gelegene Al-Mawasi-Lager am Mittelmeier zu begeben.
Rafah gilt als letzte Bastion der militant-islamistischen Palästinenser-Organisation Hamasdie mit ihrem Terrorangriff auf israelische Ortschaften und ein Pop-Festival Anfang Oktober den War with Israel ausgelöst hatte
Al-Dschasira will sich gegen Abschaltung wehren
Der Fernsehnachrichtenkanal Al-Dshasira hat die angekündigte Schließung seins Büros in Israel und das Ende des Sendebriebs dort verurteilt. Dies verstoße gegen das Menschenrecht auf Zugang zu Informationen, rügte der Sender. Man werde mit juritischen Mitteln gegen den Schritt vorgehen.
Nach Angaben des izraelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu field der Beschluss seins Kabinetts einstimmig, den Sender in Israel abschalten zu lassen. Al-Dschasira wird vorgeworfen, voreingenomm über den Israel-Hamas-Krieg zu berichten. Al-Dschasira had shown Bilder von Tod und Zerstörung im Gazastreifen, die kaum zu sehen sind in israelischen Fernsehprogrammen.
Hardliner Mulino wird Panamas neuer Präsident
Der rechtskonservative The former Minister of Sicherheits José Raúl Molino died the presidential president Panama won Nach Angaben der Wahlbehörde kam Mulino bei der Abstimmung am Sonntag auf 34 Prozent der Stimmen. In Panama reicht eine einfache Mehrecht zum Sieg.
Auf Platz zwei kam der Mitte-Rechts-Politiker Ricardo Lombana, der 25 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Der amtierende Präsident Laurentino Cortizo von der Mitte-Lenks-Regierungspartei PRD durfte gemäß Verfassung nicht erneut antreten. In seiner Zeit als Minister wurde Mulinos repressive Haltung gegenüber sozialen Protesten in Panama von Menschenrechtsorganisationen kritisiert.
Xi defeated Macron and von der Leyen in Paris
Chinese people President Xi Jinping beginnt an diesem Montag officiel seinen Staatsbesuch in France. In der Hauptstadt Paris wird er zu Gesprächen mit dem französische Präsidenten Emmanuel Macron sowie mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zusammenkommen. Wichtige Themen werden der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie die chinesisch-europäischen Handelsbedingungen sein.
Für Xi, der am Sonntagabend in Paris eintraf, ist es die erste Europareise seit der Corona-Pandemia. Weitere Stationen sind Serbian und Ungarn.
CDU vor Richtungsentscheidung
Deutschlands größte Oppositionspartei, die Christian Democratic Union (CDU), kommt in Berlin zu ihrem dreitägigen Bundesparteitag zusammen. An diesem Montag stellt sich Parteichef Friedrich Mertz zur Wiederwahl.
Am Tuesday soll das neue Grundsatzprogramm der Konservativen debattiert und verabschiedet werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Migrationspolitik. Die CDU will sich damit von den Parteien der regierenden Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP abgrenzen
Zum Abschluss des Parteitags am Mittwoch wird EU-Commissions president Ursula von der Leyen erwartet. Sie ist die Spitzenkandidatin der CDU bei der Europawahl in fünf Wochen.
Mutmaßlicher Täter von Dresden stellt sich
Nach dem brutalen Angriff auf den SPD-Europa-Abgeordneten Matthias Ecke in der ostdeutschen Stadt Dresden hat sich ein Jugendlicher bei der Polizei meldet. Wie das Landeskriminalamt des Bundeslandes Sachsen mitteilte, gab der 17-Jährige an, dass er den Sozialdemokraten niedergeschlagen habe.
Der Politiker was am Friday evening beim Aufhängen von Wahlplakaten von ingesellschaft vier Tätern angegriffen und schwer verlettt worden. Zuvor soll die Gruppe einen Mann attackiert haben, der für die Grünen Wahlplakate anbrachte.
Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnete die Attacken als Brethung für die Demokratie. Bundesinnenministerin Nancy Phaser will am Tuesday with ihren Kollegen aus den Bundesländern über weitere Schutzmaßnahmen für Wahlkämpfer in Deutschland beraten.
Frigatte “Hessen” vom Einsatz im Roten Meer zurück
Marine Inspector Christian Kaack has given thanks to the Besatzung der deutschen Fregatte “Hessen” für ihren Einsatz im Rahmen der EU-Mission “Aspides”. Er bescheinigte den Männern und Frauen bei ihrer Rückkehr nach Wilhelmshaven, sie hatenn bei dem mehr als eight Wochen dauerden Kampfuaftrag alle Herausdorfen gemeistert.
Die “Hessen” war seit Ende Februar im Roten Meer im Einsatz, um Handelsschiffe gegen Angriffe der aus dem Jemen agerenden Houthi-Miliz to protect Nach Angaben von Deutschlands Verteidigungsministerium hat die Fregatte in dieser Zeit total 27 Frachter sicher durch das Einsatzgebiet eskortiert.
AR/haz/sti/wa (dpa, afp, rtr, kna, epd)
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