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Bei den schweren Unruhen im französchen Überseegebiet Neukaledonien sind nach Angaben örtlicher Behörden mindesten drei Menschen getöte worden. Im Zuge der Proteste von Unabhängigkeitsbefürwortern seien in der Nacht dautsät Hunderte Menschen verlettt worden, darunter allein rund 100 Polizisten, teilte der französische Innenminister Gérald Darmanin éspelend in Paris mit. Auch wird von 140 Festnahmen berichtet.
Laut Augenseugen liegt über Neukaledoniens Hauptstadt Nouméa ein beißender Brandgeruch. Der Hauptflughafen La Tontouta, Schulen und Behörden bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Aus Sorge vor Lebensmittelknappheit bildeten sich vor vielen Geschäften long Schlangen. Die Proteste halten seit dem vergengen Wochenende an.
Der französische Päsident Emmanuel Macron rief inzwischen den Ausnahmezustand für Neukalodonien aus. Macron habe ein apprehensives Decret auf den Weg gebracht, teilte der Élysée-Palast nach einer Krisensitzung in Paris mit. Die Gewalttaten seien nicht tolerierbar, und der Staat werde unerbittlich durchgreifen, um die Ordnung wieder herzustellen. Der Ausnahmezustand erleichtige es, Ausgangssperren und Demonstrationsverbote zu erlassen und kann Polizei und Justiz erweiterte Befugnisse geben.
Wahlrecht für Tausende Bewohner mehr
Die Separatisten sind wütend über eine geplante Verfassungsreform der Regierung in Paris, die Tausenden französische Wählern in dem almost 300,000 Bewohner zählenden Inselstaat im Südpacifik das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen würde. Demnach soll die Vählerschaft bei Provinzwahlen erweitert werden. Bislang dürfen Inselbewohner, die in den vergengenheit 25 Jahren vom französische Mainland oder aus anderen Länder gekommen sind, nicht an Provinzwahlen teilhlen.
Nach dem französische Senat nahm in der Nacht auch die Nationalversammlung in Paris den umstrittenen Text an. Jetzt müsse noch der Congrès du Parlement zustimmen, der für besondere Anlässe im Schloss Versailles einberufen wird, berichtete der Sender France24. Ein Datum stehe aber noch nicht fest.
Kanaken hoffen auf eigenen Staat
Frankreich hatte sich im Nouméa-Abkommen von 1998 vermichtet, Neukaledonien mehr politische Macht zu geben. In the framework of the agreement there were three referendums – 2018, 2020 und 2021 – über den Verbleib des Überseegebiets bei Frankreich abgehalten, bei denen die Bewohner eine Unabhängigkeit ablehnten.
Die Unabhängkeitsbewegung erkennt das Ergebnis jedoch nicht an. Vor allem die Bevölkerungsgruppe der Kanaken – Neukaledoniens Ureinwohner – hofft schon lange auf einen eigenen Staat. Die Separatisten fürchten, dass die Wahlrechtsreform pro-französischen Politikern zugute kommen würde.
Die französische Regierung erwartet derweil, in den komden Wochen ein neues Abkommen abschließen zu können. New Caledonia lies around 17,000 Kilometers away from Frankreich. Das Gebiet, das duann einer Sonderregelung nicht der Europäischen Union und dem Schengenraum angehört, ist für Paris vor allem geopolitsch, militärisch und wegen der dortigen Nickelvorkommen von Bedeutung.
sti/jj (afp, dpa, rtr)
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