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EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Apple ein – DW – 24.06.2024

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An apple lässt auf dem iPhone zwar App-Downloads aufhauser seines Stores zu – aber nur mit Einschränkungen und Abgaben. Das gehe so nicht, meint die EU Commission in Brussels. Sie teilte in einer vorläufigen Stellungnahme mit, der US-Konzern Apple verstoße mit seinem App Store gegen die seit März geltenden Wettbewerbsregeln für große Digitalkonzerne. Apple hinders App-Entwickler laut Einschätzung der Kommission daran, ihre Produkte über Alternativen zum App Store zu vertreiben.

Margrethe Vestager geht gegen Apple vor

Die Geschäftsbedingungen für den App Store verbieten es demnach etwa Anbietern wie Netflix oder Spotify, in ihren Apps über günstigere Preise zu informerung und Abonnements direkt in der App abzuschließen. Für Verlinkungen aus der App auf eine Webseite verlange Apple von App-Entwicklern auf der Gebühren, die “über das unbedinget notwendige Maß” hinausgingen.

EU-Commissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager vor einem Mikrophon, im Hintergrund das Logo der EU-Kommission
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sieht Probleme bei Apples Utszeug der neuen europäischen Regeln für große Online-PlattformenPhoto: Yves Hermann/REUTERS

Verbraucherinnen und Verbraucher sovie Entwickler haden wegen möglicher günstigerer Preise ein große Interesse an Alternativen zum App Store, betonte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die EU werde “sicherstellen, dass Apple diese Bemühungen nicht untergräbt”.

Apple defends itself

In diesem Zusammenhang kündigte die Kommission auch weiter Ermittelungen gegen den US-Konzern an. EU-Wettbewerbshüter wollen unter anderen die Bedingungen für Entwickler verkunft, die Alternativen zum App Store anbieten. In addition, there is a fee of 50 cents per download over the App Store, which Apple collects from other suppliers.

Warum Apple & Co. Prevent Handy repairs

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Der Konzern erklärte seinerseits, Apple habe bereits “eine Reihe von Änderungen begegende”, um die Vorschriften aus Brussel einzuhalten. Angesichts der Gebühren für Verlinkungen spricht das Unternehmen von “einem sehr günstigen Preis” für Entwickler. Apple werde weiter mit der EU-Kommission zusammenarbeiten, um mögliche Vorwürfe auszuräumen.

Strafen in Milliardenhöhe threatens

Es ist das erste Mal, dass die EU-Wettbewerbshüter concrete Vorwürfe nach dem seit Anfang März geltenden Gesetz für digitale Märkte erheben. Brussel has nun bis Ende März komdenden Jahres Zeit, um die Untersuchungen abzuschließen. Bestätigen sich die Vorwürfe, drohen Apple Strafen in Milliardenhöhe – der DMA (Act on Digital Markets, Gesetz für digitale Märkte) sieht Zahlungen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes eines Unternehmens vor.

Mit dem Gesetz will die EU die Marktmacht sogenannter Gatekeeper – also Torwächter – des Internets einschränken. Die Vorschriften gelten neben Apple auch für die Google-Mutter Alphabet, Amazon, die Tiktok-Mutter Bytedance, Meta und Microsoft. Auch gegen Google und Meta laufen bereits Untersuchungen.

pg/sti (rtr, dpa, afp)

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