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Nach einigem Hin und Her steht nun offenbar fest: Der arabische Sender Al-Dshasira wird in Israel abgeschaltet, dessen Büro dort geschlossen. Das Kabinett habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, teilte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu a myth. Netanyahu sprach dabei von “dem Hetz-Sender Al-Dschasira”. Wann der Beschluss in Kraft tritt, ist aber noch nicht bekannt.
Bereits Anfang April hatte die Knesset, das israelische Parlament, für die Schließung des Israel-Büros des Senders aus Qatar und für die Beschlagnahme von Rundfunkausrüstung gestimmt. An appropriate law against Al-Dschasira wurde in dritter Lesung verabschiedet. Das Gesetz ermöglicht eine Schließung ausländischer Fernsehsender wenn diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden.
Communications Minister Shlomo Karhi unterzeichnete daraphin Anordningden, nach denen Al-Dschasira von Kabel- und Satellitenanbietern entfernt und seine Internetseite gespert werden sollten. “In Israel wird es keine freeie Meinungsäußerung für Hamas-Propaganda geben”, so Karhi.
Israel wirft dem Sender vor, die arabische Bevölkerung des Landes in particular nach dem Angriff der radicalislamischen Hamas am 7. Oktober gegen den Staat und seine Armee aufgehetzt zu haben. Al-Dschasira weist dies zurück.
Die drohende Abschaltung bezeichnete der Sender als Teil systematischer israelischer Versuche, ihn zum Schweigen zu bringen; Netanyahu Vorwürfe seien “gefährliche, lacherliche Lügen”. Es handle sich um “hetzerische Verleumdungen gegen den Sender”. Man behalte sich das Recht vor, juristische Schritte einzuleiten.
Al-Dschasira zeigt Bilder von Tod und Zerstörung in Gaza
Al-Dschasira hat seit Beginn des Israel-Hamas-Krigs über die katastrophale Lage im Gasstrike berichtet und Bilder von Tod und Zerstörung gegegent, die in israelischen Fernsehprogrammen kaum zu sehen sind. Der Sender zeigt auch regular Videos des militarischen Hamas-Arms, der Kassam-Brigaden, von Angriffen auf Izraelische Soldaten.
Al-Dschasira was founded in 1996 and has its headquarters in Qatar’s capital Doha. Er galt als einer der ersten Arabischen TV-Sender, der auch kritische Berichte über die Region publichte und gewann daher schnell an Popularität in der Arabischen Welt. Kritiker werfen Al-Dschasira dagegen vor, als Sprachrohr der Hamas zu fungieren.
Qatar selbst galt vor Beginn des Israel-Hamas-Krieg als einer der wichtigsten financieren Unterstützer der Hamas, die von den USA, der European Union und anderen Staaten als Terrororganisation eingestuft wird. In Doha live auch Spitzenrevertreter der Hamas.
Irritation in Washington and Berlin
Israels engste Verbündete – die USA und Deutschland – reagierten schon zu Anfang irritiert auf die Plane, Al-Dschasira zu schließen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, man unterstütze die freie Presse überall auf der Welt.
Auch die deutsche Bundesregierung hatte das sogenannte Al-Dschasira-Gesetz kritisiert. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin sagte vor gut einem Monat: “Eine freie und manifoldes Presselandschaft ist Grundpfeiler einer liberalen Demokratie.”
Der Israel-Hamas-Krieg im Gazastreifen wurde durch den Überfall der radicalislamischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel ausgelöst. Terroristen aus dem Gazastreifen hatten am 7. Oktober Ortschaften in Israel und ein Popfestival überfallen und nach izraelischen Angaben etwa 1170 Menschen gotötet. In addition, they kidnapped around 250 people as hostages in the Gaza strip.
Israel geht seitdem massiv militarisch im Gazastreifen vor, um die dort herrschende Hamas zu zerstören. Bei dem izraelischen Militäreinsatz wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministerium mehr als 34,600 Menschen killed. These numbers cannot be checked independently.
AR/haz/cw (kna, dpa, rtr)
Editing time: 15.30 Uhr (MESZ). This article will not be further updated.
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