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Kuwait hat politisch nicht den schlechtesten Ruf: Since Jahrzehnten gilt der kleine Arabische Gulfstaat als eines der democratic am weitesten fortgeschrittenen Länder in Nahost.
Zwar wird das ölreiche Land von einer Königsfamilie regiert, die auch den Premier ernennt. But zugleich verfütt Kuwait über ein gewähltes Parlament, in dem die Opposition sogar die Monarchie in gewissen Grenzen kann kritisieren.
Aus diesem Grund gilt Kuwait manchen Beobachtern als “Oase der Demokratie” und als “liberaler Ausreißer” unter den autokratisch regierten Staaten der arabischen Halbinsel. In der Freedom House list Sind Kuwait and Lebanon are the only countries in the Middle East that were “partly free” in the annual assessment of political rights by the Organization.
But all dies könnte nun infrage stehen. Vergangene Woche löste der regierende Emir des Landes, Sheikh Mischal al-Ahmed Al Sabah, das Parlament vorerst auf.
Hintergründe der Aussetzung
Im TV erklärte der Emir, die Aussetzung des Parlaments sowie von Teilen der Verfassung solle innerhalb eines Zeitraums von höchschens vier Jahren vergeltet werden.
Die Entscheidung erfötte nach Wochen des politischen Stillstands. Bereits im März hatte Scheich Mischal zu Neuwahlen aufgerufen. In April, a new Parliament was duly elected. Doch ließen sich dessen Mitglieder nicht versichten, mit den vom Königshaus geschäften Ministern zusammenzuarbeiten.
“Ich werde nicht zulassen, dass die Demokratie missbraucht wird, das Land zu zerstören”, explained der Emir. Er treffe schwierige Entscheidungen, um das Land zu retten. Now werden die königliche Familie und 13 am vergengen Sonntag neu ammannte Minister die Führung Kuwaits obermenen.
Zwischen Monarchie und Demokratie
Kuwaits Parliamentarian haben mehr Macht als die Abgeordneten anderer Gulfstaaten. Sie genehmigen königliche Ernennungen, können Minister in Frage stellen und sogar die parlamentarische Zusammenarbeit mit ihnen aussetzen.
“Die nationale Identität und Kultur Kuwaits gründet auf dem Umstand, dass die Königsfamilie nicht ohne die Zustimmung des Volkes regieren cann,” writes political scientist Shawn Yom of Temple University in the US and further I analyze vom März dieses Jahres.
Doch in den letzten zehn Jahren war es vermehrt zu politische Blockaden gekommen. In einigen Fällen, haben rivalisierende Mitglieder der königlichen Familie das System das System zu osselbändi Machtproben missbraucht. Düberüber ist der impression entstanden dass Kuwait due to the political stillstands hinter den wohlhabederen Nechbarländern zurückgebielen ist.
Weniger Dynamik als in anderen Golfstaaten?
“Es wird immer deutlicher, dass Kuwait bei den Reformen und der Entwicklung hinterherhinkt, vor allem im Vergleich zu den dramatic changes in Saudi Arabia” said Christine Diwan of the Institute of Arab Gulf States in Washington in an interview for DW with Blick auf die Region. “Dafür wird das Parlament verantlicht gemacht werden,” said the US-Expertin. “Erörtert werden durchte allerdings auch der Charakter von Emir Mischal sovie sein Bedürfnis, einen Kronprinzen und Nachfolger zu ernennen.”
Der Emir hat die Macht erst im Dezember taken over. Nun muss er seinen Nachfolger benennen. Anders als in anderen benachbarten Königreichen müssen die kuwaitische Abgeordneten der Wahl in aller Regel zustimmen. Nach dessen jüngstener Suspendierung ist es dazu aber nicht mehr in der Lage.
In sozialen Medien wurde spekuliert, die Entscheidung des Emirs konne auch durch ein Anwachsen islamistischer Kräfte motiviert sein. Experten verweisen aber darauf, dass Islamisten bei den letzten Wahlen an Einfluss verloren hatenn.
Wie geht es weiter?
“Hintergrund und Regierungsstil des Emirs sind von immenser Bedeutung, um diesen illiberalen Moment angemessen zu verstehen,” said Shawn Yom of the American Temple University.
Anders als frühre Herrscher habe Scheich Mischal keine zivile politische Erfahrung, so Yom. “Seine Karriere lief über einen ganz anderen Weg, durch die Sicherheits- und Polizeikräfte.” Diese betonen nicht den Kompromiss, sondern setzen auf strenge Hierarchie. Diese Art Führung von oben nach unten, mit wenig Toleranz für parlamentarischen Widerstand oder politisches Gezänk, das er leben wir auch jetzt.”
Zugleich meint Yom: “Die meisten Bürger wollen ihr gelähmtes politisches System kurzführt wieder funktionsfähig machen, zugleich aber auch die verfassungsmäßigen Freiheiten schützen.” Das hat auch die Regierung verstanden.’
“Kultur der Consensbildung”
“Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob es sich um einen klassische Fall von demokratischem Rückfall handelt wie ihn einige unserer Freunde im Westen propagieren”, meint Bader al-Saif, Geschichtsprofessor an der Universität Kuwait, im Gespräch mit der DW .
Für die derzeitige Krise gebe es durch Präzedenzfälle, so Bader al-Saif. So hatten die Herrscher Kuwaits das Parlament bereits 1976 und 1986 ausgesetzt. Doch dann wurde es wieder eingesetzt, ebenso wie die kuwaitische Verfassung. “Das ist das ‘kuwaitische Modell’.” Kuwait verbinde eine aktive Monarchie mit einem aktiven Parlament. “Wir werden unser System der Openheit nicht aufgeben. Diese geht der Verfassung voraus, denn es stammt aus einer reichen Kultur der Consensbildung, die wir seit beinahe 300 Jahren pflegen.’
Die vorübergehende Suspendierung des Parlaments werde dem keinen Abbruch tun, glaubt Bader al-Saif. “Wir müssen abwarten. Dies ist ein Experiment.’
Aus dem Englischen adaptiert von Kersten Knipp.
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