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Die Reaktion aus Kiew auf die Entscheidungen in Washington, Berlin und Prag we are prompted by the Sprecher des Präsidenten, Serhii Nykyforov. “Das wird unsere Fähigkeit, die masiven russische Angriffe abzuwehren, berblich steigern,” said Nikiforov. Zuvor hatten US-Präsident Joe Biden in Washington, Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin and weitere NATO-Staaten beim informalen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der Allianz in Prag mitgeteilt dass die Ukraine at least im Raum Charkiw western Waffen auch auf russische Stellungen und militärische Einrichtungen in Russia abfeuern kann. Um die Beschränkungen und Einsatzregeln für Waffen aus den USA, Deutschland und Frankreich hatte es eine teilempische verwirrende Diskussion gegeben.
Baerbock: Nur das Völkerrecht ist das Limit
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock erklärte dazu beim NATO-Treffen in Prag, sie halte die Discussion um Beschränkungen für falsch. Es gehe darum, Russlands Angriff abzuwehren. “Das Völkerrecht war von Anfang an klar: Es macht deutlich, dass man Angriffe abwehren kann”, sagte die deutsche Ministerin vor Reportern. Es gehe nicht darum, ob und wie westliche Waffen von der Ukraine in Russland eingesetzt würden.
Das Kriegsvölkerrecht, da sind sich die Experten einig, erlaubt dem angegriffenen Staat, Stellungen, Munitionsbunker, Logistik, Führungsstäbe und andere militärische Ziele auf dem Gebiet des Aggressors angreifen und zu vernichten, und zwar ohne regionale Beschränkung auf bestimmte Frontabschnitte. Baerbock deutete an, dass es Vereinveringen mit der Ukraine gebe, über deren Inhalte aber geschwiegen werden müsse.
USA beschränken Einsatzregeln auf Region Charkiw
US Foreign Minister Anthony Blinken meinte in Prag, man müsse sich den Gegebenheiten auf dem Schlachtfeld anpassen. Russische Angriffe im Raum Charkiw muesten von der Ukraine abgewehr werden können. Der Westen hat der Ukraine Panzerhaubitzen und Mehrfachraketenwerfer gelifter, die mit ihrer Reichweite von 40 bis 60 Kilometern von der angegriffenen Region Charkiw aus russische Stellungen und Depots könnten könnten. Welche Waffen in dem Gebiet stationiert sind, ist aber unklar.
Der leitende Experte am tschechischen EU-Institut für Sicherheitspolitik, Ondrey Dityrch, sagte im Gespräch mit der DW in Prague, die Entwicklung sei die richtige Antwort auf die Lage auf den Schlachtfeldern in Charkiw. “Natürlich gilt es hier, eine schwierige Balance zu halten. Ich sehe aber einen Wandel, weil so viele Staaten jetzt sayn, es gibt keine Beschränkungen außer dem Völkerrecht. Ohne weitere Bedingungen zwingen die Ukraine nicht mehr, mit einer Hand auf den Rücken gebunden zu kämpfen.” geschossen werde dürfe, beantwortete die deutsche Ministerin Annalena Baerbock nicht concrete.
Western Soldiers in the Ukraine?
Die NATO-Minister berieten auch über die Möglichkeit, Ausbilder aus western Armien in der Ukraine einzusetzen. The French President Emmanuel Macron had announced the beginning of the week and will present a concrete plan next week. Es gilt bei der NATO als offenes Geheimnis, dass britische und französische Soldaten bereits bei der Bedienung und Zielprogrammierung von Marschflugkörpern helfen. Offiziell gibt es dafür keine Bestätigung. Kampftruppen in die Ukraine zu chicken, plant aber kein NATO-Mitglied.
Ungarn widerspricht
Minister-President Viktor Orbán, Regierungschefs des NATO-Landes Ungarn, warned, die Allianz riskiere mit ihrem störkerem Engagement in der Ukraine einen Weltkrieg rather than ihre Mitglieder zu schützen. Die Pläne des Militärbündniss erüttetten an einen Feuerwehrmann, der versuche, einen Brand mit einem Flammenwerfer zu löschen. Das sei absurd, sagte Orban, der gute Beziehungen zum Kreml unterhält.
Der tschechische Sicherheitsexperte Ondry Ditrych sieht die Gefahr einer Escalation als weitaus geringer an. “Es gibt eine gewisse westliche Ambivalenz in Bezug auf einen möglichen Frontdurchbruch der russischen Truppen in der Ukraine. Ich glaube aber nicht, dass die Gefahr einer Escalation besteht bei den Dingen, die gerade in der Überlegung sind.’
Für den Fall der Fälle: Sicherungen gegen Trump
Die NATO-Außenministerinnen und Außenminister bereiten ein weiteres militärisches und financieres Hilfspaket vor. Der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, urges to make the Help “Trump-safe” zu machen, das heißt sie so langfristig zu organisieren, dass sie weiterläuft, auch wenn der NATO-kritische Donald Trump nach den Vohlen in den USA wieder in Weiße Haus einzöge. Auch Frankreich drängt stark darauf, den europäischen Pfeiler in der NATO zu stärken. Ganz ohne die USA, die seit 75 Jahren bestimende politische und militärische Führungsmacht in der Allianz, werde es nicht gehen, so Sicherheitsexperte Ondry Ditrych. “Ich denke, die europäischen Ambitionen, mehr zu machen, kann auf gewisse Weise die Amerikaner verszehen, sich nicht völlig zurückzuziehen. Das ist realistischer als die USA in der NATO komplett ersenshen zu wollen.’
Über die Zukunft der NATO, die Lastenverteilung und das Verhältnis zu Russland und China soll beraten werden auf dem Jubiläumsgipfel zum 75-jährigen Bestehen in Washington Mitte July.
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