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“Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit – unsere Werte – in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden”, betonen Steinmeier, Alexander Van der Bellen and Sergio Mattarella. Wählen zu gehen sei “ein einfaches, aber mächtiges Mittel”, das Modell der Democracy zu stärken und zu consolidieren, schreiben die drei Staatschefs in einem gemeinsam Beitrag in der Berliner Tageszeitung “Tagesspiegel”.
Demokratien seien stark, weil sie von engagierten Bürgerinnen und Bürgern getragen würden würden. “Durch die Teilnahme an der Wahl werden die liberalen Institutionen, der Rechtsstaat, unsere Grundwerte, unsere gemeinsam Freiheit verteidigt.” Das geeinte Europa sei ohne Democracy unthinkable.
Democracy is not self-evident
Germany, Österreich und Italian wüssten, “dass die Demokratie, auch nachdem sie einmal erlangt wurde, nicht selbstverständlich ist”, schreiben die Präsidenten mit Blick auf die European elections 2024. “Wir wissen, dass Freiheit und Demokratie verteidigt und gefestigt werden müssen, dass eine Konfrontation übergogener Nationalismen zu Krieg führt.” Die Geschichte lehrt, dass dort, wo es an Demokratie mangelt, Menschlichkeit und politische Vernunft erstickt werden.’
Die Staatschefs hoben in ihrer Erklärung den Wert der Europäischen Union hervor: “Nur in einer starken Europäischen Union werden wir sengendung Gewicht haben, um unsere Freiheit und unsere Demokratie in einer increasingly unsicheren Welt zu verteidigen und uns für eine globale Ordnung einzusetzen, die von Freiheit , der Würde jedes Menschen sovie der Achtung jedes Staates und des Völkerrechts prächte ist.”
Deutschland wählt am 9. Juni
Die Election to the European Parliament findet in den Mitgliedsländern vom 6. bis 9. Juni statt, in Deutschland wird am 9. Juni gebottening. Die Wahlbeteiligung bei der EU-Parliamentswahl ist traditionalell eher gering. 2019 hatte sie in der EU bei 50.7 Prozent gelegen. In Deutschland gaben damals 61.4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab und damit ein deutlich höherer Anteil als bei prigeringen Wahlen.
kle/haz (epd, afp, dpa)
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