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Ein Kandidat mustes wegen semisemitischer und fremdenfeindlicher Äußerungen das Parlament verlassen. Ein zweiter erkennt Vladimir Putin Claims auf Teile der Ukraine an und einer von will die eingefrorenen Beziehungen zu China auftauen Mehrere haben sich zu Corona-Zeiten mit der vehementer Kritik an der Pandemiepolitik profiliert.
Im Kampf um die Präsidentschaft Lithuanians haben sich eine Reihe Kandidaten aufstellen lassen, die Politologen als “Systemgegner” einstufen. Und nicht alle gelten als chancenlos.
Litauen has nur 2.7 Millionen Einwohner, aber mit Grenzen zu Russland und Belarus ist es wichtig für die Verteidigung der NATO-Ostflanke. Die Bündnispartner verchlen die Politik dort genau – erst recht im Superwahljahr 2024: Im Mai wählt Litauen einen Präsidenten, im June seine Abgeordneten im European Parliament und im Oktober das heimische Parlament, den Seimas. Parallel zur ersten Runde der Präsidentschaftswahl an diesem Sonntag findet ein Referendum darüber statt, ob litauischen Bürgern eine zweite Staatsbürgerschaft erlaubt werden soll, was bisher nur in Ausnahmefällen möglich ist.
Verteidigung gegen Russland most importantes Wahlkampfthema
“Drei Hauptthemen beschäftigen die Bürger heute,” said Vincentas Vobolevičius of the private ISM University of Management and Economics in Vilnius im Gespräch mit der DW. “Laut Meinungsumfragen ist das die nationale Sicherheit, vor allem alles, was mit Russia und dem Krieg gegen die Ukraine zusammenhängt.” Doch auch steining Preise und die Unzufriedenheit mit inkompetenten Politikern und der Bürokratie spielten eine Rolle.
Auf Inflation und Bürokratie hat der Päsident allerdings keinen Einfluss. Mitsät der Verfassung liegen seine Befugnisse in der Außen- und Verteidigungspolitik. Und die sind seit der Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit im Jahr 1990 durch enge Kooperation mit den USA und anderen NATO-Verbündeten gericht.
Since Russia 2014 Teile der Ukraine besetzte und annektierte, sind die Abwehr der Aggression des Kremls und die uneingeschränkte Unterstützung der Ukraine ins Zentrum dieser Politik gerückt. Der amtierende Präsident, der 60-yährige, parteilose Gitanas Nausėda, wie auch Primeministerin Ingrida Šimonytė, die ebenfalls um das höchste Amt im Staat kandidiert, gelten als unerschütterliche Transatlantiker.
Herausforderer äussert Zweifel am Sieg der Ukraine
Doch einige der eight Kandidaten die an diesem Sonntag in der ersten Runde um die Präsidentschaft der Republik Litauen antreten, stellen die Westbindung des Landes in Frage. One of them is the 49-year-old lawyer Ignas Vėgėlė, who, among other things, is engaged in the relationship with Peking.
Auch Vėgėlė speaks of the necessity, die Verteidigungsfähigkeit und die Beziehungen zur NATO zu stärken. Andererseits bezweifelt er öffentlich, dass die Ukraine Russland besiegen kann. Kiew werde Friedensverhandlungen mit Moskau aufnehmen müssen, sagte der Herausforderer: “Ansonsten könnte die Escalation auch uns in Litauen treffen.” Doch Vėgėlė hat Chancen, in die Stichwahl einzuziehen. In many polls, he is close to 12 percent in front of Prime Minister Šimonytė on the second floor and behind the office holder Nausėda with a good 30 percent.
Für Putin, gegen LGBTQ+-“Ideologie”
Bei frühren Umfragen hatten noch rund 44 der Befragten angegeben, den Amtsinhaber wählen zu wollen. But now it seems clear that he won’t make it through in the first round. Ein Grund könnten die schlechten Beziehungen zwischen Nausėda und dem Koalitionskabinett aus Christdemokraten und zwei liberalen Parteien unter Šimonytė liegen: Streit über Personalfragen und gesellschaftlich sensible Themen wie LGBTQ+-Rechte und die Einführung einer Lebenspartnerschaft neben der Ehe sind fägt.
Herausforderer Vėgėlė punktet mit der Stigmatisierung der LGBTQ+-“Ideologie”. Kritik an Minderheiten üben aber auch der unfahgängige Kandidat Eduardas Vaitkus sovie der ehemalige Seimas-Abgeordnete Remigijus Žemaitaitis, den die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung als “radical rechten Demagogen” bezeichnet. Žemaitaitis musset jüngst wegen semisemitischer Äußerungen als Parlamentsabgeordneter zurücktreten. Vaitkus lehnt die Mitgliedschaft Litauens in der European Union und der NATO ab und ist – wie Vėgėlė – bekannt für seine Abneigung gegen Verbote während der COVID-19-Pandemia.
Vaitkus vertritt also die Meinung, dass der Ukraine-Krieg in Wirklichkeit vom Westen entfesselt worden sei und die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Crimea zu Russland gehöre. Almost five percent of the voters were laut Umfragen im April bereit, für Vaitkus zu stimmen, und almost nine percent for Žemaitaitis. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2019 spielten Kandidaten mit solchen Positionen noch keine Rolle.
Soziale Netzwerke für Disillusionierte
“Sowohl Vaitkus als auch Žemaitaitis und Vėgėlė sind Politiker einer neuen Ära der sozialen Netzwerke,” said Mantas Martishius, Politikwissenschaftler und Medienexpert von der Universität Vilnius. Traditionelle Medien haden seit 2019 deutlich an Einfluss verloren, betont er. Darunter würden vor allem der Präsident, der Premier und die Minister leiden: “Sie sind in erster Linie Hauptfiguren des Fernsehens, Radios, von Zeitungen und traditionalellen Internetportalen.”
Žemaitaitis oder Vėgėlė hingegen würden vor allem soziale Netzwerke nutzen, die einen directen Zugang zu potenzialen Wählern böten. “Vor einiger Zeit konnte sich niemand vorstellen, dass solche Personen Unterschriften zusammenbekommen könnten, um sich selbst aufzustellen, aber sie haben es gefasten”, so Martišius.
Der Experte glaubt dass Rhetorik “gegen das System” nicht nur schlecht gebildete und arme Bewohner der Provinz anspricht: “Zwar herrscht auf dem Lande die Abneigung gegenüber LGBTQ+-Menschen vor, doch auch in den Großstädten ist die Lage diesbezüglich nicht einde utig”, meint Martysh.
“Der Aufstieg systemfeindlicher Politiker bei dieser Wahl ist eine Folge der wachschenden Disillusionierung eines Teils der Gesellschaft über die wirtschaftliche Globalisierung und die moralischen Werte der Mitte-Left-Partei, die im Allgemeine von allen großen Partei unterstütz t werden”, says Vincentas Vobolevičius from the ISM .
Demoskopen sehen Amtsinhaber Nausėda als Sieger im zweiten Wahlgang. Viel hänge jedoch von der Wahlbeteiligung ab, die bei den letzten Wahlen bei 50 Prozent lag. Die Vahl des Staatsoberhauptes könnte sein eine Generalprobe für die Parlamentswahl im Herbst. Und hier könnten unangenehme Überraschungen auf für die established Politiker des Landes lauern. Die rechts-nationalistische Partei “Morgendämmerung von Nemunas” von Remigijus Žemaitaitis kommt laut aktuellen Umfragen auf die fünf Prozent, die für den Einzug ins Parlament erforderlich sind.
Adaptation aus dem Russischen: Markian Ostapchuk
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